Für uns Sozialdemokraten ist die Wahlbeteiligung bekanntermaßen das Fahrwasser. Ist sie hoch, schneidet die SPD auch gut ab. Das konnte man bisher zumindest so feststellen.
Nun hat die SPD bei der Europawahl im Juni 2009 mit 21% ein sehr schlechtes Ergebnis eingefahren. Die Wahlbeteiligung war niedrig, obwohl viele erwartet hatten, dass angesichts der Krise und dem aus ihr folgenden Handlungsbedarf viele Europäer erkennen würden, wie wichtig diese Wahl ist. Pustekuchen.
Aber es gibt einen Genossen, der erkannt hat, wie die SPD jede Wahl gewinnen kann: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Thießen.
Was für eine Ehre: Am Tag der Arbeit stattet der Bundes-Arbeitsminister Witten einen Besuch ab - im Vergleich zum großen Berlin, ein kleines Nest. Doch was wäre ein Besuch eines SPD-Ministers in einer SPD-geführten Stadt ohne einen Abstecher bei der SPD-Jugendorganisation!? Richtig: Es wäre wie eine gelaufene Familienfeier, bei der der Onkel nicht ein Mal mit seinen Neffen geplaudert hat.
Das nächste Mitternachtssportangebot ist am vergangenen Freitag erfolgreich über die Bühne gegangen. Und zwar viel erfogreicher als gedacht - mit einem neuen Mitternachtssport-Rekord: 20 Mannschaften waren mit an Bord und hatten ordentlich Spaß beim Fußball! Neben dem Platz waren wir wieder mit dabei, wieder mit leckerem KiBa und wieder hieß das Motto: Spaß haben geht auch ohne Alkohol!
Eine Quizfrage zu Beginn: Was haben etwa Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Luxemburg, die Niederlande, Spanien, Schweden, Island und Norwegen gemeinsam? Keine Ahnung? Nicht schlimm! Das, was diese Länder eint, kennt man in Deutschland sowieso nicht.
Endlich ist es soweit: NRW hat einen Termin für die Kommunalwahl 2009! Falls die Regierungskoalition sich nicht doch eines besseren belehren lässt, wird sie am 30. August stattfinden.
Wenn es denn stimmt, dass Dinge die lange währen, gut werden, dann können sich ja Innenminister Wolf und seine FDP auf eine perfekte Wahl freuen.
Das politische Possenspiel um den Wahltermin offenbart ein weiteres Mal das desaströs weltfremde Auftreten und Handeln unserer Landesregierung.
Wiederholt wurde Witten am Montag Ort rechtsextremer Aktionen: In Bommern wurde ein Hakenkreuz auf ein Auto gesprüht, im Lutherpark wurde das Mahnmal mit weißer Farbe verunstaltet – das Mal erinnern an die zivilen Opfer der beiden Weltkriege. Erst vor einer Woche haben Unbekannte die Gedenkstele der Wittener Synagoge mit roter Farbe geschändet.
Damit ist ein neues Ausmaß rechtsextremer Übergriffe in Witten erreicht - da gibt es nichts zu beschönigen. Die Jusos warnen davor, diese ekelhaften Aktionen als „Teil der Normalität“ abzutun! Rechtsextremismus kann niemals Normalität sein.
Wir verurteilen diese rechtsextremen Taten aufs Schärfste! Alle Demokraten sollten sich in dieser brisanten Situation solidarisieren und ein klares Zeichen gegen Rechts setzen. Das gilt aus unserer Sicht auch – und gerade – für alle demokratischen Parteien. Es muss klar sein: Für Nazis ist kein Platz - weder in Witten, noch sonstwo!
Das Jahr 2009 ist ein besonderes in der deutschen Geschichte, eine Zahl von Jubiläen gilt es zu feiern. Natürlich gehört der 60. Geburtstag der Bundesrepublik genauso dazu, wie 20 Jahre gesamtdeutsche Geschichte. Aber ein anderes Ereignis feiert sogar seinen 90. "Geburtstag", das uns heute als Selbstverständlichkeit vorkommt: Das allgemeine Wahlrecht für Frauen.
Ein neues Jahr hat begonnen und vor unseren Türen und Fenstern liegt hoher Schnee und hier und da wurde sogar ein Schneemann aufgebaut. Aber außer Schnee nix gewesen? Was hat sich getan im letzten Jahr? Konnten Probleme gelöst werden - oder wurde mehr gesprochen, als gehandelt?
Es war ein turbulentes Jahr für die SPD: Mehrere Sturmtiefs haben die Sozialdemokratie gehörig durcheinander gewirbelt und ihr arg zugesetzt. Mal kamen die Böen aus dem Westen des Landes, aus Hessen, oder auch aus Bochum in NRW, mal kamen sie aus dem Osten Deutschlands, aus Berlin, der eigenen Wetterstation, die eigentlich unruhige Zeiten unter Kontrolle bringen soll.
