Jusos Witten

Zur Sache! - Die Kolumne der Wittener Jusos

Von Dennis Sohner - Pressesprecher

Es war ein turbulentes Jahr für die SPD: Mehrere Sturmtiefs haben die Sozialdemokratie gehörig durcheinander gewirbelt und ihr arg zugesetzt. Mal kamen die Böen aus dem Westen des Landes, aus Hessen, oder auch aus Bochum in NRW, mal kamen sie aus dem Osten Deutschlands, aus Berlin, der eigenen Wetterstation, die eigentlich unruhige Zeiten unter Kontrolle bringen soll.

Doch das gelang leider nicht immer: Der Wirbel, den Andrea Ypsilanti in Hessen auslöst hat, war nur schwer zu stoppen. Das musste erst der damalige Parteichef Kurt Beck im Laufe des Jahres leidvoll erleben - letztlich trat er vom Parteivorsitz zurück. Später war es Andrea Ypsilanti selbst, die mit ihren Plänen eine Minderheitsregierung aus Rot und Grün zu bilden gescheitert war. Da waren es gleich mindestens drei Orkane, die ohne Vorwarnung die Regierungspläne Ypsilantis weggefegt haben. Die Vision, Hessen mit einer linkeren Politik (wieder) nach vorne zu bringen, ist aus der eigenen Partei bekämpft und schließlich zu Fall gebracht worden.

An dieser Stelle soll keine Wertung der Ereignisse erfolgen. Passiert ist passiert. Die vier SPD-Abgeordneten haben sich auf ihr Gewissen berufen - das ist ihr gutes Abgeordneten-Recht. Am Ende muss vielleicht mit einer gewissen Distanz gesagt werden, dass die eigene Partei nicht genügend von den Plänen überzeugt wurde und, dass aufkommende dunkle Wolken am hessischen Himmel nicht genügend Beachtung fanden. Anzeichen hätte es im politischen Wetterbericht geben müssen. Im Sinne der eigenen Stärke, sollte aus den Fehlern gelernt werden.

Nach den zahlreichen Turbulenzen, die die SPD bis zum Herbst durchzumachen hatte, schien alles bereitet für einen Neuanfang. Göttervater Franz Müntefering sollte die unruhigen Wetter-Geister besänftigen, wieder den Frieden in den eigenen Reihen herstellen - gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier, dem SPD-Kanzlerkandidaten an seiner Seite. Doch kaum wieder im Amt hatte Franz Müntefering mit dem nächsten donnernden Gewitter über Berlin zu kämpfen: dem Parteiaustritt des ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement. Der Parteirechte hatte schon im Hessen-Wahlkampf für Ärger gesorgt, als er klipp und klar gemacht hatte, wen er wählen würde: Jedenfalls nicht die Parteilinke Andrea Ypsilanti. Der indirekte Aufruf zur Nichtwahl Ypsilantis war ein krasser Verstoß gegen die innerparteiliche Solidarität.

Nach einem Parteiausschlussverfahren wurde Clement angeboten noch mal mit einem roten Auge davonzukommen. Clement aber, der durch die SPD in der Karriereleiter erst so weit nach oben klettern konnte, hat sich gegen die eigenen Wurzeln entschieden, gegen Tradition und Solidarität, und für die Lobby-Arbeit bei einem großen Energieunternehmen.

Die SPD hat damit zweifelsohne eine fähige Persönlichkeit aus den eigenen Reihen verloren - nachweinen sollte sie Wolfgang Clement aber nicht allzu lange, wenngleich er landes- und bundespolitisch einiges erreicht hat. Vielmehr sollten Münte und Steinmeier sich auf die weitere Stabilisierung und programmatische Ausrichtung der Partei konzentrieren - zu stürmisch sind die Zeiten noch, zu stürmisch werden sie noch im Juni und Oktober 2009. Keine Frage: Nach einigen Querelen und wechselnden Windrichtungen ist die SPD mit dem neuen Zweiergespann wieder in etwas ruhigere und klarere Bahnen gelangt. Richtig wetterfest muss sie aber erst noch werden. Und das möglichst schnell - schließlich soll die SPD Deutschland in der nächsten Legislaturperiode wieder regieren, mit besseren Konzepten und besserer Politik als die CDU. Deutschland braucht die Steinmeier-Power, nicht die zaghafte Merkel-Show!

Und wie sieht es mit Witten aus? Witten braucht Sonja Leidemann. Sie und die SPD haben in den vergangenen fünf Jahren einiges für unsere Stadt bewegt. Unter anderem die Jusos werden bis zum Juni mit dafür sorgen, dass es noch weitere fünf Jahre mit Sonja Leidemann an der Spitze werden. Es wird nicht einfach, das ist gewiss. Da ist einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten. Aber Jusos waren schon immer kämpferisch und wir werden auch diese Hürde erfolgreich nehmen.

Dass wir stark sind und uns um die Probleme der Wittener und insbesondere der Jugendlichen kümmern, haben wir nicht zuletzt im vergangenen Jahr gezeigt: Im Januar haben wir ein klares Zeichen gegen Rechts gesetzt, beim Theaterspiel mit anschließender Podiumsdiskussion im Haus der Jugend; im Bündnis gegen Rechts setzen wir regelmäßig weitere Zeichen gegen den braunen Dreck und organisieren Veranstaltungen, diskutieren mit Menschen; beim Mitternachtssportangebot helfen wir Jugendlichen Spaß am Sport zu haben, statt an Hochprozentigem; bei der Last-Minute-Ausbildungsbörse auf dem Rathausplatz haben wir Jugendlichen auf ihrer Suche nach einer Lehrstelle unter die Arme greifen können. Das alles und noch viel mehr sind Dinge, die bei den Jugendlichen und ihren Problemen direkt und konkret ankommen und sie ansprechen. Das ist auch kein Wunder: SPD und Jusos sind nah am Menschen - das müssen wir die Wittener aber noch intensiver spüren lassen!

Es war ein turbulentes Jahr, aber so leicht lässt sich die Sozialdemokratie nicht unterkriegen, zu wichtig ist sie für die Menschen. 2009 wird sicherlich aufregend, spannend und herausfordernd für uns werden, aber hoffentlich minder turbulent. Es werden wichtige Weichen für die Menschen gestellt. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass das Schiff wieder in ruhigere Gewässer geführt wird. Denn: Witten, Deutschland und Europa dürfen mit der CDU nicht wie die Titanic vor einen Eisberg fahren. Witten, Deutschland und Europa müssen auf sozialdemokratischem Kurs bleiben. Die Jusos sind an Bord und helfen mit - notfalls auch bei Sturm!