Zur Sache! - Die Kolumne der Wittener Jusos
Von Sam Schröter
Erstmals wurde ich im Politik-Unterricht mit dem Begriff der „Humanitären Intervention“ konfrontiert. Wir sollten nach einer Definition für diesen wohlklingenden Begriff suchen. Doch sind humanitäre Interventionen immer so unterstützenswert, wie uns der Begriff Glauben schenkt?
Erstmals wurde ich im Politik-Unterricht mit dem Begriff der „Humanitären Intervention“ konfrontiert. Wir sollten nach einer Definition für diesen wohlklingenden Begriff suchen. Doch sind humanitäre Interventionen immer so unterstützenswert, wie uns der Begriff Glauben schenkt? Ich notierte mir die Definition wie sie auf der Internetseite Wikipedia zu lesen ist: „Als humanitäre Intervention wird ein Eingriff mit bewaffneten Truppen in das Hoheitsgebiet eines anderen Staates bezeichnet, der den Schutz von Menschen in einer humanitären Notlage, beispielsweise bei großflächigen Menschenrechtsverletzungen, zum Ziel hat.“
Hörte sich zunächst nicht schlecht an. Wie es meinem Geist entspricht nehme ich Sachen aber nicht einfach an, sondern hinterfrage sie. Einen gewaltigen Denkanstoß brachte mir der kurz darauf folgende Latein Unterricht, indem wir das Thema Caesar hatten. Caesar eroberte ganz Gallien und große Teile Germaniens. Er empfand diese Kriege als Gerechte Kriege, denn die Germanen seien wildes, brutales und unmenschliches Volk. Schlagartig wurde mir bewusst welchem Zweck der Begriff der „Humanitäre Intervention“ in Wirklichkeit dient.
Imperialistische Staaten haben sich diesen Begriff jeher zu Nutze gemacht um seinem Volk und anderen Völkern einen Gerechtfertigten Krieg vorzutäuschen, der aber in Wahrheit rein Machtpolitischen Ansprüchen gerecht wird. Dies war schon zu Caesars Zeiten so, war im Mittelalter so und hat sich bis heute nicht verändert. Im Kampf der Systeme im 20. Jahrhundert erfüllt diese Intervention zusätzlich die Funktion, anderen Staaten die eigene Staatsform aufzuzwingen. Hitler rechtfertigte seinen schrecklichen Überfall auf Polen damit, dass die Humanitäre Lage in Polen unerträglich sei, die UdSSR griff Afghanistan mit gleichen Begründungen an und auch die USA nutzt dieses machtpolitische Mittel zur Rechtfertigung ihrer Einsätze. Auch in der Gegenwart lassen sich Beispiele solcher "Humanitärer Einsätze" finden.
Ich bin zwar als Sozialdemokrat erfreut über die Verbreitung der Demokratie, doch wir Deutschen wissen, dass ein Volk sich diese selber erarbeiten muss und sie nicht von anderen Staaten aufgedrückt bekommen darf. Denn eine Demokratie funktioniert nur mit Demokraten.
